KARIN BERGER-STURM

Menschenrechte sind keine Hürde sondern eine Errungenschaft und Grundpfeiler unserer Gesellschaft und Rechtsordnung. Und sie sind unabhängig von Pass und Status. Menschenrechte, Grundrechte, Prozessrechte stehen nicht im Widerspruch zur öffentlichen Sicherheit. Im Gegenteil – d ie Gesellschaft, die öffentliche Sicherheit wird gerade durch die Wahrung dieser Rechte erst möglich und geschützt. Die SP Fraktion lehnt die Motion 98-2025 klar ab. Mehr Zwangsausschaffung ist der f

Kinder brauchen Sicherheit, Beziehungen, Nachbarschaft und Gleichaltrigen, sie brauchen Wohnraum, der Rückzug erlaubt und Privatsphäre bietet. Denn Wohnen ist ein Grundbedürfnis und der wichtigste Stabilisierungsfaktor, auf dem alles andere aufbaut. Langer Aufenthalt in Rückkehrzentren schadet Kindern. Leider anerkennt die Mehrheit des Grossenrates das nicht. Mein Votum im Grossen Rat Wintersession 2025

Motion beruflichen Bildung auch für Jugendliche mit abgewiesenem Asylgesuch